P R E S S E S C H A U Stuttgarter Zeitung 20.11.2000 Mediziner im MachtclinchDie Gegner des Ärztenetzes Medi haben schwere Geschütze aufgefahren. Der Streit dreht sich um grundlegende Fragen: Welche Rolle soll die Kassenärztliche Vereinigung Nordwürttemberg (KV) spielen, wie viel Macht darf deren Chef Werner Baumgärtner haben?Von Thomas Faltin In der vergangenen Woche ist es knüppeldick für Werner Baumgärtner gekommen. Zuerst hat das Sozialgericht Stuttgart in einer einstweiligen Anordnung verfügt, dass die KV vorerst nicht Mitglied in Medi sein und das Ärztenetz weder materiell noch finanziell unterstützen dürfe. Am Freitag haben dann drei Ärzteverbände Baumgärtner in einer Erklärung des Amtsmissbrauchs bezichtigt. Er habe seine Stellung als Vorsitzender der KV benutzt, um bei den Wahlen zur Mitgliederversammlung der KV für die Kandidaten von Medi zu werben - der Wortführer Bernd Bornscheuer erwägt auch hier rechtliche Schritte (wir berichteten). Warum bekämpfen sich die Mediziner so erbittert? Die Ärzteschaft befindet sich in einem politischen Strukturwandel: Bisher hat die KV als Zwangsvereinigung für alle niedergelassenen Doktoren deren Interessen allein vertreten - beispielsweise handelt die KV die Arzthonorare mit den Kassen aus. In Zeiten knappen Geldes suchen aber auch die Ärzte neue Wege der Existenzsicherung. Eine Lösung sind die Ärztenetze: Sie dienen der Qualitätsverbesserung und der Kosteneinsparung - aber eben auch dazu, bei der Verteilung von Macht und Mitteln ein größeres Stück vom Kuchen zu erlangen. Dass sich die einflussreiche KV dabei ganz auf die Seite von Medi schlägt, wollen manche Ärzte nicht akzeptieren: "Wir verlangen Chancengleichheit für alle Netze'', sagt Renate Wiesner-Bornstein, die Vorsitzende des Netzes Medeon. Beim Übergang von der zentral verwalteten Macht in den KVen in die privat verwalteten Ärztenetze kommt es deshalb zum Streit. Zwei Punkte verschärfen die Debatte. Zum einen ist es manchem Arzt ein Dorn im Auge, wie autoritär die KV mit ihnen umspringe. Zum anderen entzündet sich der Streit auch an der Person Werner Baumgärtners. Manchem Arzt hat Baumgärtner schon jetzt zu viel Macht: Er ist Vorsitzender der KV, Vorsitzender der privaten Vertragsärztlichen Vereinigung Nordwürttemberg und maßgeblich verantwortlich für die Entscheidungen in Medi. Wichtige ärztliche Schaltzentralen liegen in seiner Hand. Die Kernfragen des Streites lauten also: Welche Bedeutung und Rolle sollen die KV und Werner Baumgärtner künftig haben? Wie groß die Opposition ist, kann aber nur schwer gesagt werden. Bisher sind nach Angaben der KV rund 2900 der 4900 niedergelassenen Ärzte in Nordwürttemberg Medi beigetreten - sind also die 2000 Nichtmitglieder Gegner? Werner Baumgärtner verneint dies vehement. Bei der Wahl zur Vertreterversammlung hätten sich zwischen 70 und 90 Prozent der Ärzte beteiligt, und es seien jene Kandidaten gewählt worden, die für Medi seien - dies zeige die breite Zustimmung für das Konzept der KV und für Medi: "Die große Opposition gibt es nicht'', betont Baumgärtner. Und auf seine Person bezogen sagt er: "Wer mich nicht mehr will, soll eine Mehrheit finden, die mich abwählt.'' Diese Mehrheit ist derzeit nirgends zu erkennen. Das letzte Wort im Streit um das Ärztenetz Medi ist aber noch lange nicht gesprochen: Notfalls werden die Parteien bis in die letzte Instanz ziehen. Der Beschluss des Sozialgerichtes ist deshalb für die Gegner Baumgärtners nur ein Etappensieg.
| |