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17.07.2000

"Historisch": Weltsicherheitsrat verabschiedet Resolution gegen Aids

New York - Erstmals in seiner 55-jährigen Geschichte versucht der Weltsicherheitsrat, mit einer Resolution zur Eindämmung einer tödlichen Infektionskrankheit beizutragen. Resolution 1308, die am Montag vom höchsten Entscheidungsgremium der UN einstimmig verabschiedet wurde, soll die Verbreitung des Aids-Virus durch Blauhelmsoldaten in Krisengebieten verringern.

Der amerikanische UN-Botschafter Richard Holbrooke nannte die von den USA initiierte Aktion historisch und prophezeite, sie werde als Nachweis für die Evolution des Gremiums in die Geschichte eingehen. "Wir schulden diese Resolution uns und den künftigen Generationen". Aids sei eines der größten Sicherheitsrisiken der Gegenwart.

Der UN-Botschafter von Bangladesh, Anwarul Karim Chowdhury, warnte, dass die Aids-Epidemie das Potenzial habe, Gewalt auszulösen und Gesellschaften zu destabilisieren. Jamaikas Außenminister Paul Robertson sagte voraus, dass Aids die Zukunft zahlreicher Länder zerstören werde. Jamaika stellt im Monat Juli den Präsidenten des Sicherheitsrates.

Mit der Resolution appelliert der Weltsicherheitsrat an alle Staaten, die Truppen für UN-Friedensmissionen zur Verfügung stellen, ihre Soldaten auf den Aids-Erreger HIV zu testen und sie in der Vorbeugung gegen die tödliche Virus-Infektion zu schulen. Außerdem sollen die Ausgaben für Kondome künftig im Budget jeder UN-Friedensmission verankert werden, meistens nach dem Grundsatz "Pro Mann und pro Tag mindestens ein Kondom".

Die USA wollen in Zukunft jeder UN-Resolution über den Einsatz von Blauhelmsoldaten die Zustimmung verweigern, die keine klare Aussage zur Abwendung der Aids-Gefahr enthalte. Holbrooke befürchtet, dass Blauhelmsoldaten in der Vergangenheit aus Unwissen zur weiteren Verbreitung des Virus beigetragen haben.

Der Exekutiv-Direktor des UN-Programms gegen Aids (UNAIDS), Peter Piot, der zur Verabschiedung der Aids-Resolution eigens nach New York angereist war, dankte dem Weltsicherheitsrat für seine "Voraussicht". Allerdings koste der Kampf gegen Aids mehr als nur Worte, beschwor Piot den Rat. Allein in Afrika seien drei Milliarden Dollar nötig, um die Epidemie zu stoppen, das Zehnfache der bisher aufgewendeten Mittel. "Bereitschaft ist wichtig, die Resolution ganz entscheidend, aber wir müssen noch weitaus mehr in Bewegung setzen als nur Worte".

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