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Wieviel KÄV-Honorargelder haben Sie für MEDI genommen, Herr Baumgärtner ?

Zur Gründung des MEDI-Netzes und der MEDI GmbH sind Finanzmittel der Kassenärztlichen Vereinigung Nord-Württemberg verwendet worden, die allen über 5.000 Mitgliedern der KÄV NW gehören, obwohl nur ein kleiner Teil der KÄV-Mitglieder auch Mitglied im MEDI-Netz geworden ist. Die MEDI-unabhängigen Mitglieder der KÄV NW haben deshalb ein berechtigtes Interesse daran zu erfahren, wieviel von ihren Honorargeldern konkret für Baumgärtners MEDI-Projekt verwendet wurde und wird.

Der Gerlinger Frauenarzt Dr. med. Dirk-Steffen Gericke stellte diese Anfrage an den Vorstand der KÄV NW in einem Schreiben vom 18.08.1999, das wir hier veröffentlichen dürfen. Der Vorsitzende des Vorstandes der KÄV NW, Dr. med. Werner Baumgärtner, antwortete auf diese Anfrage am 08.09.1999, er sei sich selbstverständlich "bewußt, daß ich als Vorsitzender des Vorstandes persönlich die Verantwortung für die Führung der öffentlich-rechtlichen Körperschaft habe", wich der Frage nach konkreten Zahlen zu den für MEDI verwendeten Honorargeldern jedoch aus.

Dr. Gericke ließ sich damit nicht abspeisen und hakte am 13.09.1999 nach: "Ich möchte daher nochmals auf mein Schreiben vom 18.08.99 zurückkommen und Sie bitten, mir die erbetenen Angaben, die auch in anderen Körperschaften öffentlichen Rechts den Mitgliedern mitgeteilt werden, nachzureichen". Bis heute hat der Gerlinger Frauenarzt Gericke noch keine Antwort erhalten. Für die Rechtsaufsicht ist es interessant zu beobachten, wie mit den Geldern einer öffentlich-rechtlichen Institution (KÄV NW) ein Unternehmen finanziert wird, das ungeschminkt eine Kartellbildung zum Ziel hat (MEDI), die nach deutschem und europäischem Recht keinen Bestand haben kann.

Im Original nachfolgend der Schriftwechsel zwischen Dr. med. Gericke und der KÄV NW: